15 Apr

Rechtssicherheit bei Websites und Online-Shops

Die Rechtssicherheit bei  Websites oder Online-Shops ist ein „must-have“ sowohl für Unternehmen als auch für Privatpersonen.
Den meisten gewerblichen Website-Betreibern ist bekannt, dass seit einigen Jahren das Impressum auf einer Website einzubinden ist. Allerdings beginnt die Arbeit für eine rechtssichere Website schon weitaus früher.

 

Unternehmen haben im Vergleich zu privaten Betreibern deutlich mehr damit zu kämpfen, alle Gefahren einer Rechtsverletzung zu beachten. Denn Rechtsverstöße von Unternehmen haben in der Regel weitaus größere Auswirkungen als bei privaten Website-Betreibern, z.B. bei der Auswahl einer nicht zulässigen aber freien Domain. Neben einigen hundert oder tausend Euro für eine Abmahnung, Gerichtskosten oder Schadensersatz geht es noch um einiges mehr. Denn die Domain, E-Mail-Adressen, Visitenkarten, Flyer, Logo usw. sind von einer Minute auf die andere nicht mehr verwendbar und somit ist die gesamte Kommunikation mit den bestehenden Kunden und schlimmer noch, auch mit potenzielle Neukunden komplett lahmgelegt – wobei es sich hier „nur“ um das Markenrecht handelt.

Es gibt insgesamt 10 Schwerpunkte, die es bei einer Website zu beachten gilt, um Rechtssicherheit zu erlangen und sich vor Abmahnungen zu schützen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass jeder Betreiber, egal ob Unternehmen oder Privatperson, sich dauerhaft um die Rechtssicherheit seiner Website oder seines Online-Shops bemühen muss, da es jedes Jahr zahlreiche Rechtsprechungen gibt, die von Bedeutung sein könnten.

1. Markenrecht

Die Marke selbst ist auf einer Website oder einem Online-Shop ein entscheidendes Werkzeug, um erfolgreich am Markt teilzunehmen. Apple, Nike, Coca Cola, Lufthansa oder Siemens sind einige Marken die mehrere Millionen, wenn nicht Milliarden wert sind. Kommt es nun zu Synonymen bei der eigenen Marke, kann das bereits zu erheblichen Problemen bzgl. der Rechtssicherheit führen. Gewerke und Wiedererkennungswert bzw. unnachlässiger Gebrauch müssen hier geklärt sein.

2. Domainrecht

Mit der Auswahl einer passenden aber auch nachhaltigen und freien Domain fängt der rechtssichere Bereich, den es zu bedenken gibt, bereits an. Dabei ist nicht nur der Name entscheidend, sondern auch der Ort, an dem die Website oder der Online-Shop gehostet wird. Datenvorratsspeicherung nach deutschem Recht ist hier zu berücksichtigen.

3. Wettbewerbsrecht

Neben dem Markenrecht findet auch das Wettbewerbsrecht seine Anwendung bei einer Website. Auch hier gilt es, dem Mitbewerber nicht zu nahe zu treten. Täuschung, indem Hinweise zum Verbraucherschutz angeführt, diese jedoch im Tagesgeschäft keine Anwendung finden, fällt beispielsweise darunter. Ebenso das Werben für oder durch ein Gütesiegel, welches in Wahrheit keines ist.

4. Anbieterkennzeichnung (Impressum)

Der Bereich Impressum ist den meisten Betreibern bekannt, aber auch hier gibt es einige Defizite was die Rechtssicherheit angeht. Immer häufiger sehen wir, dass z.B. bei einer GmbH das Handelsregister nicht hinterlegt ist, in Einzelfällen fehlt sogar die Steuer-ID. Letzteres ist für alle Arten von gewerblichen Tätigkeiten in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben.

5. Haftung für Inhalte

Dazu gehört das Telemediengesetz, kurz TMG. Jeder Betreiber einer Website haftet für die Inhalte auf dieser. Wenn dort also beispielsweise ein Nutzer in einem Forum oder Blog negative oder unwahre Gerüchte verbreitet, haften Sie als Betreiber. Dazu gehören auch Mobbing oder üble Nachrede. Die zuletzt genannten greifen allerdings nur nach deutschem Recht.

6. Linkhaftung

Wenn ein Link auf eine fremde Website verweist, ist der Bertreiber auch für die Inhalte auf der fremden Website mitverantwortliche, es sei denn er distanziert sich von dessen Inhalten. Dann ist allerdings die Sinnhaftigkeit einer Verlinkung komplett zu überdenken. Gerade Suchmaschinen wie Google können den Zusammenhang zu einer fremden Seite nachvollziehen, den man vielleicht gar nicht wünscht. Daher ist es für den Betreiber verpflichtend, dass er seine Links regelmäßig überprüft. Nur weil eine Seite mal vertrauenswürdig war, muss sie es heute nicht mehr sein.

7. Urheberrecht im Internet

Das Urheberrecht ist schon lange bekannt, wurde aber vorerst nur bei Printmedien berücksichtigt. Da auf einer Website auch im Zuge des Content-Marketings häufiger fremde Texte, Bilder, Produktbeschreibungen und auch Software verwendet werden, ist zu beachten, dass diese nicht ohne Erlaubnis des Urhebers, also des Erstellers oder Eigentümers, verwendet werden dürfen. Im Moment wird das Thema Nachrichten auf einer Website im Netz heiß diskutiert.

8. Datenschutz im Internet

Die Speicherung und Verarbeitung von Daten ist grundsätzlich nicht erlaubt. Deswegen gibt es seit einiger Zeit auf vielen Seiten sogenannte Cookie-Banner, die den User über die Nutzung und sachgemäße Verwendung von benutzerbezogenen Daten aufklären. Selbst wenn der Nutzer nicht auf „akzeptieren“ oder dergleichen klickt, wurde dieser zumindest darüber informiert. Somit ist der Betreiber seiner Informationspflicht nachgekommen. Bei einem Online-Shop werden die erhobenen Daten meist für Marketingzwecke weiterverarbeitet. Dieses muss in der Datenschutzerklärung hinterlegt sein, um für Rechtssicherheit zu sorgen.

9. Analysewerkzeuge einer Website

Alle Arten von Tools, die den Besucher auch schon in kleinstem Rahmen identifizieren und dessen Verhalten auf der Website verfolgen, müssen im Datenschutzbereich der Website ausgewiesen werden. Übrigens gilt dies bereits für ein Kontaktformular auf der Website.

10. Social Media

Viele Betreiber denken, dass Facebook, Twitter und Co. ein rechtsfreier Raum sind, weil dort ja jeder schreiben kann, was er möchte – Das ist falsch, gerade wenn diese Kanäle auf der Website eingebunden sind. Es gilt hier das Double Opt-in Verfahren. Möchte ein Nutzer eine Bewertung auf Facebook abgeben, muss dieser sich zunächst anmelden und/oder wird dann beispielsweise zu Facebook weitergeleitet.

Fazit:

Das Standard-Regelwerk für eine rechtsichere Website umfasst über 200 Seiten und ist teilweise sehr undurchsichtig beschrieben. Daher lohnt es sich, regelmäßig (ein bis zwei Mal im Jahr) ein Training zu diesem Thema zu besuchen. Viele Agenturen bieten kurze übersichtliche Indoveranstaltungen zum Thema Rechtssicherheit an, die verständlich aufbereitet und zusammengefasst sind. Zudem sind diese im Vergleich zu einer Abmahnung äußerst günstig.